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Agenda 2010: Reformen der Sozialversicherung


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Bild vergrössern © Klaus Stuttmann, www.stuttmann.de
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Mehr Eigenverantwortung und Eigenleistung

Das Sozial- und das Wirtschaftssystem zu reformieren war vor sieben Jahren das beschlossene Ziel der Agenda 2010 (agenda, lateinisch: was zu tun ist). „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen“, verkündete im März 2003 der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Deutschen Bundestag. Schon seit Jahren stagnierte die Wirtschaft, stieg die Arbeitslosigkeit, fehlten Gelder zur Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme. Ein veränderter Altersaufbau der Gesellschaft mit immer mehr älteren Menschen, die länger Renten und Pensionen beziehen und immer weniger Beschäftigten, die diese Altersbezüge erwirtschaften müssen, belasteten das Sozialsystem zusätzlich. Umfassende Reformen waren unumgänglich, um auf diese Herausforderungen zu reagieren. Zur erfolgreichen Umsetzung wurde die gesamte Gesellschaft aufgefordert: Jeder – Unternehmer, Arbeitnehmer oder Rentner – sollte einen Beitrag leisten und zukünftig mehr Eigenverantwortung für die eigene soziale Absicherung übernehmen.

Auf der Agenda

Von Reformen und Neuregelungen war das gesamte soziale Sicherungssystem betroffen. Die Gesundheitsreformen sollten zum Beispiel die steigenden Kosten im Gesundheitswesen bremsen. In der Arbeitslosenversicherung wurden die bisherige Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengelegt, und mit den Rentenreformen wurde die staatliche Förderung zum Aufbau einer zusätzlichen kapitalgedeckten Altersversorgung über die betriebliche und private Altersvorsorge (Riester-Rente) eingeführt. Trotz umfassender Reformen und Einschnitte bei den staatlichen Leistungen geben die Sozialversicherungen den Bürgern in Deutschland weiterhin Sicherheit. Dennoch: Eigeninitiative zu zeigen und Verantwortung für die eigene soziale Absicherung zu übernehmen wird immer wichtiger – je früher man anfängt, desto besser.

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